Narrative Legitimation invektiven Sprechens in der Politik

Fabian Klinker

pp. 81-108

in: Fabian Klinker, Joachim Scharloth, Joanna Szczęk (eds), Sprachliche Gewalt, Stuttgart, Metzler, 2018

Abstract

Wer »[s]ogenannte Antifaschisten« als »wilde Horden« von »kreischenden, verhetzten, von induziertem Irresein gekennzeichneten jugendlichen Wirrköpfen« bezeichnet oder die »führenden Altparteien-Politiker« als »erbärmliche Apparatschiks« (Nowotny 2017), dem ist gerade in turbulenten politischen Zeiten, in denen vermehrt populistische und extremistische Tendenzen aufkeimen und diskursiv ausgehandelt werden, ein medialer Aufschrei sicher. Dass diesem Aufschrei auch konkrete politische sowie juristische Konsequenzen folgen können, musste der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag Björn Höcke, aus dessen Dresdner Rede vom 17. Januar 2017 die angeführten Formulierungen stammen, eigens erfahren. So wurde vom Bundesvorstand der AfD daraufhin wegen »übergroße[r] Nähe zum Nationalsozialismus« auf Vergleichsgrundlage von Reden Adolf Hitlers ein Parteiausschlussantrag aufgesetzt, der aufgrund einer fehlenden Zweidrittelmehrheit letztlich jedoch wieder zurückgezogen wurde. Ebenso wurden insgesamt 91 Strafanzeigen wegen Volksverhetzung bzw.