Öffentliches Recht

Lennart Alexy

Andreas Fisahn

Julia-Carolina Holz

pp. 129-145

in: Fabian Kessl, Christian Reutlinger (eds), Handbuch Sozialraum, Berlin, Springer, 2019

Abstract

Der Aufsatz beleuchtet das Verhältnis von öffentlichem und privatem Raum aus juristischer Perspektive. Insbesondere Grundrechte und der öffentliche Raum stehen zueinander in einem Spannungsverhältnis, deren Ausgleich durch die Gerichte vorgenommen wird. Hierzu erörtern die Autoren verschiedene Urteile der jüngeren Vergangenheit im Hinblick auf ihre Bedeutung für die Lösung dieses Problems. Durch staatliches Handeln wird die allgemeine Handlungsfreiheit im öffentlichen Raum einschränkbar. Dies wird anhand der Beispiele Videoüberwachung, kommunalrechtliches Alkoholverbot und der Errichtung polizeirechtlicher Gefahrengebiete diskutiert. In diesem Zusammenhang wird am Beispiel der "Fraport"-Entscheidung des BVerfG auf die Ausdehnung des grundrechtlichen Schutzes auf rechtlich privaten Raum hingewiesen.

Cited authors

Schütz Alfred