Selbstgefährdungstendenzen von freiheitlichen Demokratien

Erich Weede

pp. 83-96

in: Max Kaase (ed), Politische Wissenschaft und Politische Ordnung, Wiesbaden, Verlag für Sozialwissenschaften, 1986

Abstract

Die freiheitliche Demokratie ist ein Glücksfall für diejenigen Menschen, die in ihr leben dürfen. Glücksfälle sind willkommen, selten und vor allem nicht so recht verstanden. Die meisten Menschen zu allen Zeiten haben nicht das Glück demokratischer Herrschaft gehabt. Das normale Schicksal des Menschen ist es, unter der Knute irgendeines Despotismus zu leben. Die Demokratie ist keine Staatsform, die spontan unter beliebigen Umständen entsteht und überlebt. Wie sie überhaupt jemals entstehen konnte, ist m.E. ein Rätsel, für das es keine theoretisch befriedigende Lösung gibt. Dafür ist es umso leichter zu erkennen, was die Demokratie im allgemeinen und zeitgenössische Demokratien im besonderen gefährdet. Eine allgemeine, latente Gefährdung entsteht dadurch, daß konkrete Demokratien immer mangelhaft sind und ideale Demokratien sich nicht verwirklichen lassen. Konkrete Gefährdungen entstehen immer durch Leistungsversagen, welches latente Legitimationsprobleme grell beleuchtet und verstärkt. In unserer Zeit zeigt die westliche Demokratie vor allem in den Bereichen der Ordnungs- und Sicherheitspolitik unübersehbare Leistungsschwächen.